Initiative:
Antrag
82/AN/005/2021Antragsdatum:
28.01.2021
Diskussion und Abstimmung im zuständigen Ausschuss.Status:
Abgeschlossen
Inhalt der Initiative
Anlass der Initiative
Der Bezirk Oberbayern bewirtschaftet über die Bezirksgüterverwaltung landwirtschaftliche Flächen.
Im Hinblick auf das Artenschutzgesetz haben wir im Arbeitskreis Umwelt über den Maisanbau auf den Bezirksgütern diskutiert und beschlossen, unter der Federführung von Eckart Stüber nachfolgenden Antrag auf den Weg zu bringen.
Antragstext
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragt, dass bis zum Spätsommer 2021 ein Konzept erstellt wird zur Substitution des Maisanbaus auf den drei Gütern des Bezirks als Energiepflanze für Biogasanlagen durch Pflanzen, die eine verbesserte ökologische Qualität haben, damit dieses für den Anbauplan 2022 berücksichtigt werden kann und umgesetzt wird. Dieses Konzept wird dem Ausschuss Bau, Umwelt und Energie im Oktober 2021 zur Beratung vorgelegt.
Begründung
Im Wirtschaftsjahr 2017/18 wurden auf den drei Gütern des Bezirks auf 105 ha Mais angebaut, der an die Biogasanlagenbetreiber im Raum München verkauft wird. Der Maisanbau hat bekanntermaßen eine sehr schlechte Wirkung in ökologischer Hinsicht. Besonders auch vor dem Hintergrund des erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ und des daraus resultierenden bayerischen Artenschutzgesetzes („Versöhnungsgesetzes“) der Staatsregierung 2019 sollte sich der Bezirk verpflichtet fühlen, auf seinen landwirtschaftlichen Flächen der Bezirksgüter Maßnahmen zu ergreifen, die den im Gesetz verankerten Zielen nachkommen und die Rahmenbedingungen für Insekten, insbesondere Bienen, verbessern. Bei der Substituierung des Maisanbaus durch Blüh- oder Wildpflanzen könnte das Wildpflanzen-Projekt im Landkreis Rhön-Grabfeld Vorbild sein, das im beiliegenden flyer (als scan) zur Veranschaulichung beschrieben ist.
Initiatoren
Dr. Eckart Stüber
Verlauf der Initiative
Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie
23. März 2021
Abstimmung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie
Beschluss
Der Bezirksausschuss berät und beschließt über den Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 28.01.2021 zur Erstellung und Vorlage eines Konzeptes zur Substitution des Maisanbaus durch Blühpflanzen/Wildpflanzen auf den Flächen der 3 Bezirksgüter zur Nutzung als Energiepflanzen für Biogasanlagen.
Der Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie empfiehlt dem Bezirksausschuss den Antrag Nr. 2 der Fraktion B90/Die Grünen vom 28.01.2021 abzulehnen.
Abstimmung
Ja: 4, Nein: 10
Bezirksausschuss
25. März 2021
Abstimmung im Bezirksausschuss
Beschluss
Der Bezirksausschuss lehnt den Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 28.01.2021 zur Erstellung und Vorlage eines Konzeptes zur Substitution des Maisanbaus durch Blühpflanzen/Wildpflanzen auf den Flächen der 3 Bezirksgüter zur Nutzung als Energiepflanzen für Biogasanlagen ab.
Abstimmung
Ja: 3, Nein: 10
Bewertung der Initiative mit Ausblick
Status
Abgeschlossen
Umsetzungszeitpunkt
Entfällt, da abgelehnt.
Umsetzungsmaßnahme
Entfällt, da abgelehnt.
Ergebnis
Unser Antrag, den Maisanbau auf den Bezirksgütern durch andere Blühpflanzen zu ersetzen, wurde sowohl von der Mehrheit im Umweltausschuss als auch im Bezirksausschuss abgelehnt.
Resümee bzw. Bewertung des Ergebnisses
Wir sehen die Diskussion über den Maisanbau und den Alternativen dazu noch nicht am Ende. Im Rahmen unseres Arbeitskreis Umwelt holen wir weitere Argumente zur nachhaltigen Bewirtschtung der Flächen der Bezirksgüter ein.
Konsequenz
Zu gegebener Zeit starten wir eine neue Initiative und merken uns den Punkt für das nächste Wahlprogramm vor.
