Roland Zintl, ehemaliger Bezirksrat (2013 – 2018) verstorben
Nachruf Roland Zintl
Für alle unerwartet ist unser liebenswerter Kollege und Freund Roland Zintl verstorben. Er war von 2013 bis 2018 als Bezirksrat im Bezirkstag von Oberbayern tätig. Insbesondere aufgrund seiner Fachkompetenz in allen Fragen zum Bau und zur Sanierung von Gebäuden war Roland im Bezirkstag und in den Gremien sehr gefragt und sehr geachtet. Auch Fraktionsarbeit hat er mit hoher Kompetenz, seiner besonnenen Art und seiner Fähigkeit zur konstruktiven Diskussion bereichert. Mit seiner ruhigen und liebenswürdigen Art ist es ihm rasch gelungen, das Vertrauen aller Kolleg*innen zu erlangen und unsere grüne Themen glaubwürdig voran zu bringen. Auch nach seinem Ausscheiden aus dem Bezirkstag von Oberbayern ist er der Fraktion mit Rat und Tag beiseite gestanden und ist uns durch seine Präsenz bei Veranstaltungen treu geblieben.
Wir haben mit Roland einen treuen Freund und einen guten Berater verloren. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Wir werden Roland ein ehrendes Andenken bewahren.
Für die Fraktion B 90/Die Grünen im Oberbayerischen Bezirkstag: Martina Neubauer, Petra Tuttas und Joachim Siebler
Die Beerdigung und Trauerfeier ist am Freitag den 20.12. um 12:45 auf dem Ostfriedhof – St.-Martin-Straße 41.
12.12.2019: Versammlung des Bezirkstags zum Haushalt 2020
Am 12.12.2019 fand die Sitzung des Bezirkstags Oberbayern zum Haushalt 2020 in München im Bezirksgebäude statt. Martina Neubauer, die Fraktionsvorsitzende, hielt de Haushaltsrede für Bündnis90/Die Grünen. Die vollständige Rede ist der folgenden pdf-Datei zu entnehmen.
Haushaltsrede von Martina Neubauer, Bündnis90/Die Grünen
19.11.2019: Antrag zur CO2-neutralen Verwaltung des Bezirks Oberbayern im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie
Einladung zum Ausschuss als pdf-Datei
21.11.2019: Aufnahme GSV-Projekt „Fachkräftesicherung“ auf die Tagesordnung
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 21.11.2019
Das GSV-Projekt „Fachkräftesicherung“ – „In die Zukunft investieren heißt in die Menschen investieren – Programm des Bezirks Oberbayern zur Gewinnung künftiger Fachkräfte für Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe“ wird auf die Tagesordnung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 21.11.2019 genommen.
Mehr »11.11.2019: Antrag auf Elektromobilität
Antrag: Reduzierung der CO2-Emissionen bei dienstlichen Fahrten
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, der „Aktualisierten Umwelterklärung 2018“ des Bezirks Oberbayern ist auf Seite 12 folgende Information zu entnehmen:
„Der CO2-Ausstoß für den dienstlichen Verkehr hat sich von 104 Tonnen im Jahr 2016 auf 96 Tonnen CO2 im Jahr 2017 reduziert. Dies ist ausschließlich auf die Nutzung der ElektroFahrzeuge zurückzuführen!“ Aus dieser Erhebung lässt sich ableiten, dass eine Ausweitung der Nutzung von Elektrofahrzeugen zu einer weiteren Reduzierung der CO2 –Emissionen führen wird.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirkstag Oberbayern stellt deswegen folgenden Antrag zur Behandlung im Plenum:
Der Bezirkstag beschließt, dass der Bezirk Oberbayern zur Reduktion der CO2-Emissionen einen Ausbau der emissionsfreien Mobilität vorantreibt.
Dabei setzt er weiterhin
1. auf die Vermeidung des motorisierten Individualverkehrs, indem Dienstfahrten vorrangig mit den öffentlichen Verkehrsmitteln vorzunehmen sind und innerdeutsche Flüge für Dienstreisen nur in begründeten Ausnahmefällen und mit einer entsprechenden Kompensation genehmigt werden,
2. auf den Umstieg von Benzin- und Dieselfahrzeugen auf emissionsfreie Dienstfahrzeuge. Bei der derzeitigen Marktsituation wird es sich um E-Fahrzeuge handeln.
Um einen effizienten Einsatz der Elektro-Fahrzeuge zu ermöglichen, wird die Verwaltung beauftragt, den aktuellen Einsatz der Fahrzeuge des Fuhrparkes hinsichtlich der gefahrenen Strecken/Kilometer pro Tag, der Gesamtstrecken pro Jahr und der Pausenzeiten zwischen den Strecken überschlägig darzustellen. Auf dieser Grundlage ist ein Beschaffungskonzept zu erstellen und den Gremien vorzulegen.
Antrag auf Elektromobilität als pdf-Datei
Mehr »10.11.2019: Verleihung Kulturpreis „Der Grüne Wanninger“ der Bezirkstagsfraktion der Grünen
Am 10.11.2019, 11.00 Uhr fand in der Schlossberghalle in Starnberg die 26. Verleihung des Kulturpreises „Der Grüne Wanninger“ statt. Preisträger waren „Die Mutmachleute e.V.“ aus Starnberg und die Schauspielerin Luisa Wöllisch aus Tutzing.
Laudatio für die Mutmachleute hielt die Vize-Präsidentin des Bayerischen Bezirketages, Barbara Holzmann, Bezirksrätin von Bündnis90/Die Grünen in Schwaben.
Hier die Laudatio als pdf-Datei
Im Vorfeld der Verleihung des Kulturpreises „Der grüne Wanninger“ gab es einen Pressebericht im Kreisboten Starnberg. Unten stehend ist der link dazu.
10.10.2019: Alpenflusslandschaften im Kloster Benediktbeuern Bezirksrätin Elisabeth Janner aus Miesbach mit ihrem Kollegen Georg Buchwieser aus Unterammergau bei der Dialogreihe „Alpenflüsse – Gestern. Heute. Morgen.“ 
Im Kloster Benediktbeuern trafen sich Akteure aus Naturschutz, Wasserwirtschaft, Politik, Landwirtschaft, Regionalentwicklung und Tourismus, um die Zusammenarbeit in der Region zu fördern. Ziel des Projekts ist es, die Natürlichkeit und biologische Artenvielfalt der Flusslandschaften in ihrem Wert deutlicher zu machen und ihren Schutz zu verbessern.
Elisabeth Janner: „Die Alpenflüsse in ihrer Einzigartigkeit und Schönheit sind ein Menschheitserbe. Breite Allianzen aus allen Bereichen sind der beste Schutz, diese ökologischen wie landschaftlichen Schätze in Oberbayern für unsere Kinder und Enkelkinder zu bewahren.“
www.alpenflusslandschaften.de/de/
4.10.2019: Antrag auf Garantie einer Elternassistenz durch den Bezirk Oberbayern
Antrag auf Elternassistenz al pdf-Datei
22.09.2019: Einladung Preisverleihung „Der Grüne Wanninger 2019“
8.7.2019: Antrag auf einen Tag im Monat kostenfreien Eintritt im Freilichtmuseum Glentleiten
Antrag: Freier Eintritt Glentleiten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, im Museum Glentleiten ein Angebot für einen Tag mit kostenlosem oder stark vergünstigtem Eintritt einzurichten.
Eine Möglichkeit wäre – ebenso wie in Amerang auf der Glentleiten Geburtstagkindern freien Eintritt zu gewähren.
(siehe: Eintritt frei Mitglieder des Fördervereins und Geburtstags“kinder“
https://www.bhm-amerang.de/Ihr-Besuch/%C3%96ffnungszeiten-Eintrittspreise)
Des Weiteren bitten wir zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, für einen Tag im Monat (z.B. jeden ersten Dienstag im Monat) den Eintritt für 1 Euro anzubieten (vgl. Pinakothek der Moderne https://www.pinakothek.de/eintrittspreise, das Angebot gilt dort sogar jeden Sonntag).
………..
Mehr »4.7.2019: Versammlung Bezirketag – Rede von Martina Neubauer5 oberbayerische Mitglieder der Versammlung des Bezirketages:
Joachim Siebler (4 v.l.) Petra Tuttas (6 v.l.) Martina Neubauer (8.v.l.), Elisabeth Janner (4.v.r.), Sylvio Bohr (2.v.r.)
Anrede
Herzlichen Dank für den vorab-Versand des Tätigkeitsberichts, der eine Vielzahl von Themen aufgreift. Ich erlaube mir, nur auf einige wenige Punkte einzugehen, die aus unserer Sicht von grundsätzlicher Bedeutung sind. Zunächst möchte ich mich beim Präsidium sowie der Geschäftsstelle für die gute Zusammenarbeit bedanken!
Die bayerischen Bezirkstage sind vielfältiger, größer und bunter geworden. Sie spiegeln die Entwicklung und Tendenzen in unserer Gesellschaft wider. So haben sich einige Bezirkstage auch entsprechend der Wahlergebnisse aufgestellt und tragen dieser Entwicklung Rechnung, andere Bezirkstage haben demokratische Spielregeln ignoriert und setzen auf ein weiter so. Wir nehmen unsere Rolle als starke Kraft in der „Opposition“ genauso wahr, wie dort, wo wir über Kooperationen in Präsidien Verantwortung übernehmen.
Wir haben im Rahmen der Konstituierung des Bezirketags gemeinsam erreicht, dass sich die neuen Verhältnisse auch im Präsidium widerspiegeln. Unser Ziel: Mehr Transparenz, mehr Miteinander. Mir erscheint es, als wenn dies für einige überraschend neue Ansätze seien! Besonders ärgerlich war die Stellungnahme von Ihnen, Herr Bezirketagspräsident, zum Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“, die wir Mitte Mai aus der Presse erfuhren. Wir GRÜNE bekennen uns zu den Zielen des Volksbegehrens! Bezirketagsvizepräsidentin Barbara Holzmann hat dazu im Rahmen einer Presserklärung mitgeteilt, ich zitiere: „ich stehe vollumfänglich zum Volksbegehren und wünsche mir, dass mit dem Volksbegehren endlich spürbare Verbesserungen für die Menschen, die in den Pflegeberufen arbeiten und für die Patient*innen erreicht werden.“
Wir hoffen, dass dies nicht wieder vorkommt und die Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien vorankommt.
…………..
Rede als pdf-Datei Mehr »
30.6.2019: Antrag auf CO2-neutralen Bezirk
30.6.2019: Anfrage zu Arbeitsplätzen für Menschen mit Sehbehinderung
Anfrage: Arbeitsplätze für Menschen mit Sehbehinderung
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Mederer,
im bayerischen Landtag fand am 06.06.2019 eine Anhörung statt,
https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/sitzungen/aus-den-ausschuessen/sozialausschuss-expertenanhoerung-behindertenrechtskonvention/.
Im Rahmen der Anhörung wurde berichtet, dass bei der Stadt München qualifizierte Arbeitskräfte mit Sehbehinderung oder blinde Menschen nicht mehr weiterarbeiten können, da für diesen Personenkreis PC-Programme und Anwendungen nicht mehr ausreichend übersetzt werden.
Deshalb stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Fragen:
– Gibt es im Bezirk Oberbayern Menschen mit Sehbehinderungen oder blinde Menschen, wenn ja wie viele? Wenn Nein, warum nicht?
– Stellt sich für diesen Personenkreis die beschriebene Problematik mit den PC-Programmen ebenso dar?
– Wenn ja, wie wird Abhilfe geschaffen?
– Welche Möglichkeiten sieht der Bezirk Oberbayern, gezielt für Menschen mit Sehbehinderung und für blinde Menschen qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen?
Antwortschreiben Bezirkstagspräsident
7.6.2019: 40-Jahr-Feier der Münchener Grünen in der MuffathalleIn der Muffathalle mit Blick auf das Redner- und Musikpodium
Dr. Eckart Stüber aus Weilheim als einer von 5 Vertreter*innen der Bezirkstagsfraktion auf der 40-Jahr-Feier der Münchener Grünen in der Muffathalle mit Blick auf den Getränkebereich. Weitere Bezirksrät*innen: Dr. Frauke Schwaiblmair (München-Land Nord), Erika Sturm (München-Pasing), Dr. Max Döring (München-Bogenhausen), Delija Balidemaj (München-Milbertshofen)
5 Bezirksrät*innen auf der 40-Jahr-Feier der Münchener Grünen:
v.l.: Dr. Max Döring (Stimmkreis München-Bogenhausen), Erika Sturm (Stimmkreis München-Pasing), Dr. Eckart Stüber (Stimmkreis Weilheim-Schongau), Dr. Frauke Schwaiblmair (Stimmkreis München Land – Nord), Delija Balidemaj (Stimmkreis München-Milbertshofen)
7.6.2019: Was für ein Anblick!
3.6.2019: Offizielle Einweihung des Kramerhauses im Bildungszentrum Kloster SeeonBTP Mederer bei der Ansprache zur Eröffnung des KRamerhauses
Dr. Eckart Stüber als Vertreter der Bezirkstagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen vor dem renovierten Kramerhaus
29.5.2019: Treffen mit dem Bund der Katholischen Jugend (BDKJ)v.l.: Elisabeth Janner, Martin Wagner, Erika Sturm, Sebastian Appolt 8BDKJ), Dr. Stephanie von Luttitz (BDKJ), Joachim Siebler, Domvikar Richard Greul (BDKJ)
Eingang Korbinianshaus der Kirchlichen Jugendarbeit in München
Mitglieder der Grünen Fraktion im Bezirkstag Oberbayern (Joachim Siebler, Elisabeth Janner, Erika Sturm und Martin Wagner) haben sich am vergangenen Mittwoch im Korbinianshaus der Kirchlichen Jugendarbeit in München zum Austausch mit dem BDKJ-Diözesanvorstand München und Freising (vertreten durch Domvikar Richard Greul, Dr. Stephanie von Luttitz und Sebastian Appolt) getroffen. Unter anderem ging es um die Themen Inklusion, Wahlalter und Klimaschutz, mit jeweils großen Übereinstimmungen. Einig waren sich BDKJ und Grüne auch, dass die Politische Bildungsarbeit im Jugendbereich gestärkt werden muss. Hier ist der Bezirk in der Pflicht.
Für Intern noch die folgenden Ergänzungen:
Das Gespräch war denke ich sehr gut und es gab viele Übereinstimmungen. Interessant war, dass der BDKJ den BezJR als sehr schwach und und in der Tendenz als nicht sehr interessiert an Inhalten wahrnimmt. Aus Sicht des BDKJ geht es vielen Mitgliedsverbänden im BezJR nur um die Zuschüsse (wobei ich aus meiner Zeit bei Landjugend und Kolpingjugend auch sagen muss, dass wir als Mitgliedsverbände des BDKJ – also nochmal eine ebene drunter – es auch immer schwierig fanden, wenn die übergeordneten Dachverbände – also BDKJ und Jugendring – zu viel inhaltlich gemacht haben, weil dann kein Platz mehr ist für eigene Akzente …). Aufgrund dieser Differenzen ist der BDKJ in den letzten Jahren, obwohl er einer der größten Player im BezJR ist, immer wieder daran gescheitert, auch jemand in den Vorstand des BezJR zu bringen. Das ist eher ungewöhnlich, weil in fast allen anderen Bezirken, auch in den Kreis- und Stadtjugendringen und v.a. auch beim Bayerischen Jugendring der BDKJ traditionell eine sehr starke Rolle einnimmt. Es ist also wohl nicht so, dass beim BezJR alles Gold ist, was glänzt – aber wo ist das schon der Fall …
Der BDKJ spricht sich auf jeden Fall auch dafür aus, dass die politische Stelle schnell kommen muss, weil es diese Bildungsarbeit braucht. Auf Nachfrage sprachen sie sich eher dafür aus, diese beim BezJR und nicht bei den JuBiS anzusiedeln, am besten wäre aber beides. Ihnen wäre wichtig, dass es Angebote von Methoden und Material gibt, das man abrufen kann. (Hinweis für die ganze Fraktion, die „Jugend-Worker*innen waren die letzten Tage hier in intensiverem Austausch: Ich hatte ein Telefonat mit dem BTP. Der Runde Tisch befindet sich in der Vorbereitung … und wird mit hoher Wahrscheinlichkeit erst NACH der Sommerpause stattfinden, weil Vorbereitung heißt, dass der Moderator zusammen mit der Verwaltung gerade an den Einladungen für vorab stattfindende Einzelgespräche mit allen beteiligten Gruppen erarbeitet – und das klang so, dass schon das Erstellen der Einladungen noch Zeit braucht …)
24.5.2019: Anfrage zur Kundenbefragung 2013/2014
Anlässlich des Schreibens „Partizipation – Einbindung von Menschen mit Behinderung“ der Sozialverwaltung vom 20.03.2019 stellt die Fraktion B 90/Die GRÜNEN folgende Anfrage:
Auf Seite 9 des Schreibens wird geschildert, dass 2013 und 2014 eine Kundenbefragung durchgeführt wurde, die durchweg positive Ergebnisse gebracht hat und, dass für 2019 eine erneute Befragung geplant ist.
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wurde die Befragung von einem externen Dienstleister oder von der Verwaltung entwickelt und durchgeführt?
2. Was war das Ziel der Befragung?
3. Welche Fragestellungen wurden gestellt?
4. In welcher Form wurden die Kundinnen und Kunden befragt?
5. Handelte es sich um einen qualitative oder um eine quantitative Befragung?
6. Wurde die Befragung anonym durchgeführt?
7. Über welchen Zeitraum wurde die Befragung durchgeführt?
8. Wie hoch war der Rücklauf? / Teilnehmerzahl?
9. Wie wurde mit den Ergebnissen umgegangen? (Transparenz, Konsequenzen für Verwaltungshandeln?)
10. Welches Format ist für die Folgebefragung vorgesehen?
Antwort Bezirkstagspräsident als pdf-Datei
24.5.2019: Anfrage zur Teilnahme am GSV-Gremium
16.5.2019: Pressemitteilung zum Volksbegehren Pflege /
Pressemitteilung zum Volksbegehren Pflege / Reaktion auf Berichterstattung in der SZ vom 14.05.2019 Bayerische GRÜNE stehen zum Volksbegehren , 16.05.2019
Die Bayerischen GRÜNEN in den Bezirkstagen distanzieren sich von der Aussage des Präsidenten des Bayerischen Bezirketags, Franz Löffler, der sich zum Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ ohne Abstimmung mit den politischen Vertretern bereits vor der Gerichtsentscheidung zur Zulässigkeit auf die Seite des Innenministeriums gestellt hat. „Wir stellen hiermit klar, dass der Bezirketagspräsident maximal seine Privatmeinung kundgetan hat, aber nicht vom Plenum des Bayerischen Bezirketags zu dieser Aussage mandatiert war. Wir erwarten eine Klarstellung dieser Aussage und bekennen uns zu den Zielen des Volksbegehrens“, so die Sprecherin der GRÜNEN in den im Bayerischen Bezirketag, Martina Neubauer. Die GRÜNEN hatten das Volksbegehren von Beginn an unterstützt und sind entsetzt, dass Franz Löffler einen Alleingang hinlegt. Die Vizepräsidentin des Bayerischen Bezirketags, Barbara Holzmann, fordert eine umgehende Aussprache im Präsidium und erklärt, „ich stehe vollumfänglich zum Volksbegehren und wünsche mir, dass mit dem Volksbegehren endlich spürbare Verbesserungen für die Menschen, die in den Pflegeberufen arbeiten und für die Patient*innen erreicht werden.“
Pressemitteilung als pdf-Datei
18.5.2019: Die Donaumoos-Rundfahrt (Bilder)Empfang im Haus im Moos (Eingangsbereich)
Empfangsrede durch den Landrat von Neuburg-Schrobenhausen
Mit dabei von der Fraktion: Elisabeth Janner (vorne rechts im Profil, Dr. Anton Speierl und stv. Fraktionssprecher Joachim Siebler)
Fachrede vom Vertreter des Ministeriums (am Stehpult), zweiter von rechts Ludwig Hartmann (Fraktionssprecher im Landtag)
Aufbruch der Radlergruppe
Aufbruch mit Begleitbus für alle, die nicht radeln wollten oder konnten, aber trotzdem Informationen holen oder geben wollten.
Erklärungen durch den Vorsitzenden des Bund Naturschutzes für die Begleitbus-Fahrgäste …..
und ein bissl später für die Radlergruppe
Unbewohnbares Haus in Folge der Pegelabsenkung sackt der Boden immer weiter ab und verursacht dadurch Schäden an den Häusern
Zweite Station auf einer Anhöhe mit Blick auf einen im Plan definierten Renaturierungsbereich inklusive Verpflegung durch die örtliche BI zur Renaturierung einzelner Moos-Bereiche
Schautafeln mit Erklärung durch den Geschäftsführer des Zweckverbandes Donaumoos e.V. / Diskussion mit örtlichen Bauern
Vorbildlicher stv. Fraktionssprecherradler, Joachim Siebler (etwas geschafft)
Dritte Station: Erklärung der Situation der Wiesenbrüter durch den LBV-Vorsitzenden
18.5.2019: Die große Donaumoos-Bezirkstagsfraktion-Radl-Rundfahrt
Unter dem Titel „Ohne Moos nix los“ starten wir am Samstag 18.5. von 11-16 Uhr zusammen mit dem Fraktionssprecher der bayerischen Grünen, Ludwig Hartmann, zu einer Radtour durch das Donaumoos.
Da wir in relativ kurzer Zeit eine größere Wegstrecke bewältigen wollen, ist die Radtour als Rennrad-Tour ausgelegt.
Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Tour mit dem Normalrad bzw. einem E-Bike zu bewältigen oder alternativ mit dem Begleitbus zu fahren.
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13.4.2019: Bündnis90/Die Grünen stellen 3 Anträge im Bereich Soziales
Siehe auch Rubrik Anträge
Antrag 1: Maßnahmenkatalog von Bauprojekten für die Versorgung von Menschen mit Behinderung:
Antrag 2: Sachstandsbericht zum Projkt „Vision 2030“ für das Fanziskuswerk Schönbrunn:
Antrag 3: Probleme bei der Hilfe zur Pflege in Folge des Übergangs der Zuständigkeit von den Landkreisen auf den Bezirk
27.-29.3.2019: Informationsreise bayerischer Bezirksrät*innen in LeipzigBlick über Leipzig vom Turm des neuen Rathauses Mittwoch abend am Tag der Anreise
Blick über Leipzig vom Turm des Neuen Rathauses
Zu Gast bei der Leipziger Stadtratsfraktion im Rathaus: In Bildmitte Fraktionssprecher Norman Volger, links daneben Tim Elschner
Bezirksrät*innen im Treppenhaus der Tagesklinik zur Rehabilitation von Hirn-Schädelverletzten
Bezirksrät*innen in Vortragsraum der Tagesklinik für die Rehabilitation von Schädel-Hirn-Verletzten
Leitende Neuropsychologin Dr. Angelka Thöne-Otto mit Bezirksrat aus Unterfranken Gerhard Müller
Kerstin Celina, Lantagsabgeordnete und Sprecherin für Sozialpolitik und Inklusion vor dem Sächsischen Psychiatriemuseum 
Eingang zum Sächsischen Psychiatriemuseum und zum Verein Durchblick e.V., Träger eines Tageszentrums zur Schaffung therapiefreier Räume für psychisch Kranke
Bezirksrät*innen vor Sächsischen Psychiatriemuseum
Ausstellungsstücke Sächsisches Psychiatriemuseum: Dossier zur Reform des Irrenwesens
Ausstellungsstücke Sächsisches Psychiatriemuseum: Erlebnisbuch eines „bekannten“ Insassen der Leipziger Nervenklinik der Universität Leipzig
Frühere Zellenzugangstür in einer psychiatrischen Anstalt
Anleitung für das „Hamsterrad“
Modell für eine absurde Behandlungsmethode von psychisch Kranken früher: Das „Hamsterrad“ – psychisch Kranke werden darin eingesperrt bis 48 Stunden und sollten sich müde laufen
Andere gruselige Behandlungsmethode für psychisch Kranke: Ein geschlossenes Netz zur Beruhigung psychisch Kranker
Im Rathaus Besprechungsraum Vorstellung des Vereins „Irrsinnig Menschlich e.V., der gegen die Stigmatisierung von psychisch Erkrankten kämpft, u. a. mit dem Projekt in Schulen „Verrückt?Na und!“
Die 6 oberbayerischen Bezirksrät*innen auf dem Treppenabsatz des neuen Rathauses Richtung Aufgang. Von links: Dr. Eckart Stüber, Petra Tuttas, Elisabth Janner, Erika Sturm, Sophie Harper, Delija Balidemaj
Die 6 oberbayerischen Teilnehmer*innen am Treppenabsatz des Leipziger Rathauses Richtung Ausgang. Von links: Delija Balidemaj, Sophie Harper, Erika Sturm, Petra Tuttas, Elisabeth Janner, Dr. Eckart Stüber
Wirt der Gosenschänke erklärt alles rund um die Gohse (obergäriges Bier)
Donnertag abend in der einzigen Gosenschänke in Leipzig „Ohne Bedenken“ (Wiedergründung 1986)
Getränkevielfalt der Gose
Die 6 oberbayerischen Bezirksrät*innen auf der informationsreise. Von links: Dr. Eckart Stüber (Weilheim-Schongau), Elisabeth Janner (Miesbach), Erika Sturm (München-Pasing), Petra Tuttas (München-Giesing), Delija Balidemaj (München-Milbertshofen), Sophie Harper (München-Moosach)
Alle Reiseteilnehmer*innen vor der Deutschen Zentralbücherei für Blinde in Leipzig
Eine politische Informationsreise in Leipzig vom 27. März bis 29. März 2019
Der sozialpolitische Blick über den Tellerrand hat bei den Bayerischen BezirksrätInnen der GRÜNEN bereits Tradition.
Teilnehmer*innen aus dem Bezirkstag Oberbayern waren:
Sophie Harper (Stimmkreis München-Moosach)
Delija Balidemaj (Stimmkreis München-Milbertshofen)
Petra Tuttas (Stimmkreis München-Giesing)
Erika Sturm (Stimmkreis München-Pasing)
Elisabeth Janner (Stimmkreis Miesbach)
Dr. Eckart Stüber (Stimmkreis Weilheim-Schongau)
Schon zum vierten Mal unternahmen sie eine Bildungsreise zur sozialpolitischen Horizonterweiterung in andere (Bundes-)Länder, um sich über best-practice-Beispiele im Bereich der überörtlichen „Sozialhilfe“ zu informieren. In diesem Jahr ging es nach Sachsen, genauer gesagt nach Leipzig. Das Reiseziel war bewusst gewählt, denn Leipzig zählt in der Szene als DIE Stadt mit einer relativ guten und bunten sozial-psychiatrischen Versorgungsstruktur. Dies hat u.a. in der Reform-Bewegung innerhalb der Psychiatrie zu tun, die nicht zuletzt von Leipzig aus mit dem Vordenker und Psychiatrieprofessor, Dr. Klaus Weise, ihren Anfang nahm und 1963 in Rodewisch in die sogenannten Rodewischer Thesen zu Papier gebracht wurden.
In der Fortsetzung wurden in Leipzig bereits in den 70er Jahren unter Achim Thom die ersten Tagespsychiatrischen Einrichtungen geschaffen, die ihre Fortsetzung in der heute noch vorhandenen gut vernetzten Struktur der Gemeindenahen Psychiatrie und einem bunten Angebot an niederschwelligen und leicht zugänglichen Gemeindezentren findet.
Doch der Reihe nach:
Überschrift anklicken
Zum Verein „Irrsinnig menschlich e.V.“ bitte auch folgende Unterlagen anschauen:
Jahresbericht des Vereins 2017
Leitfaden zur Gründung von Vereinen in der Region
Bericht McKinsey&Company zum Potenzial sozialer Innovationen
Mehr »29.3.2019: Grundsatzprogramm Zwischenbericht in Berlin, ArenaParteisprecher Robert und Parteisprecherin Anna-Lena Baerbock bei der Einführung
Parteisprecherin Anna-Lena Baerbock
Parteisprecher Robert Habeck
Filmvorführung mit ersten Geschäftsführer der Grünen Lukas Beckmann
Luisa Neubauer, Organisatorin von „fridays for future“, bei ihrer Rede zum radikalen Klimaschutz sofort
Spitzenkandidatin Ska Keller (rechts) und Spitzenkandidat Sven Giegold zur Europawahl am 26.5.2019
Dr. Eckart Stüber vor dem Tagungsbüro
Dr. Eckart Stüber vor einem Großflächenplakat zur Europawahl
Dr. Eckart Stüber vor dem Slogan zur Veranstaltung
Dr. Eckart Stüber, Bezirksrat aus Weilheim, macht während seiner Informationsreise mit bayerischen Bezirksrät*innen in Leipzig am Freitag Abend einen Abstecher zur Grundsatzprogramm-Veranstaltung der Grünen in der Arena in Berlin. Anlass war dabei auch die historische Würdigung der Gründung der Sonstigen politischen Vereinigung – Die Grünen (der holprige Name war durch das Europawahlrecht damals vorgegeben) am 17.3.1979 in Frankfurt-Sinsheim mit einem Film. Es war ein wirklich eindrucksvolles Erlebnis, sowohl die Präsentation des Zwischenberichts durch Robert Habeck und Anna-Lena Baerbock (Bundesvorstandssprecher/in) als auch besonders der Auftritt der Organisatorin der fridays for future-Demonstrationen Luisa Neubauer. Sie beeindruckte durch ihre Rede mit einer Klarheit und Radikalität, dass jetzt die letzte Chance ist, gegen den Klimawandel vorzugehen und das mit Sofortmaßnahmen. Herrlich erfrischend für neue Motivation beim Engagement für Bündnis90/Die Grünen!
Videoaufzeichnung durch Überschrift anklicken
19.3.2019: Saisonstart im Freilichtmuseum Glentleitenv.l.: Dr. Eckart Stüber (Stimmkreis WEilheim-Schongau), Ulrike Goldstein mit Sohn (Stimmkreis München-Mitte), Georg Buchwieser (Stimmkreis Bad Tölz-Wolfratshausen/Garmisch-Partenkirchen)
3 Bezirksrät*innen der Grünen als Repräsentant*innen der Fraktion beim traditionellen Anstich des Josefi-Bocks nach den Eröffnungsfeierlichkeiten und -reden auf der Terrasse des neuen Empfangsgebäudes im Freilichtmuseum Glentleiten
14.3.2019: Einführungsseminar Der bayerische Bezirketag und die Bezirksaufgaben im Bildungswerk des bayerischen Bezirketages Kloster IrseeGrüne Bezirksrät*innen aus Bayern im Bildungswerk des Bayerischen Bezirketages Kloster Irsee zum Seminar Der Bayerische Bezirketag und die Bezirksaufgaben (Bezirksrat von Oberbayern: hintere Reihe links Martin Wagner (Stimmkreis München-Land Süd) und mittlere Reihe zweite von rechts Ottilie Eberl (Stimmkreis Ebersberg)
Einführungsseminar für Bezirksrätinnen und -räte
Mit dem Seminar lud der Bayerische Bezirketag und sein Bildungswerk in Irsee alle im Oktober 2018 neu oder erneut gewählten Mitglieder der bayerischen Bezirkstage ein, die vielfältigen Aufgaben ihres Spitzenverbandes näher kennen zu lernen. Referentinnen und Referenten der Geschäftsstelle standen zur Verfügung, um die Koordination der Vertretung der bayerischen Bezirke in über sechzig Organisationen und Gremien näher zu erläutern und den Austausch über Bezirks- wie Fraktionsgrenzen hinweg zu erleichtern.
21.2.2019: Außerordentliche Bezirketagversammlung wegen Antrag von Bündnis90/Die Grünen in Neuendettelsauv.l.: Dr. Anton Speierl, Ottilie Eberl, Georg Buchwieser, Dr. Eckart Stüber
Am 21.2.2019 mussten vier der 6 Vertreter*innen von Bündis90/Die Grünen in der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketages für eine Stunde Versammlung von München nach Neuendettelsau fahren, um über einen Antrag der Grünen auf Erweiterung des Präsidiums um eine weitere Person (3. Stellvertreter*in) abzustimmen. Die außerordentliche Versammlung war erforderlich wegen Bestimmungen in der Satzung. (Die zwei weiteren Vertreter*innen waren Martina Neubaur und Delija Balidemaj, die am Vormittag bereits zum Hauptausschuss anwesend sein mussten.) Die gute Laune war trotz 2 Stunden Hinfahrt zusammen bestens.
8.2.2019: PM zu den psychiatrischen Krisendiensten beim Treffen der bayerischen Bezirksrät*innen in Bad Windsheim
Pressemitteilung, 8.2.2019
Die Qualität muss stimmen
Beim bayernweiten Ausbau der Psychiatrischen Krisendienste fordern die GRÜNEN einheitliche Qualitätsstandards und nehmen den Freistaat in die Pflicht
Aus der Landtags- und Bezirkstagswahlen im Herbst gingen die GRÜNEN nicht nur im Landtag als zweitstärkste Kraft aus dem Rennen, sondern auch in den Bezirken stellen sie – bayernweit betrachtet – mit insgesamt 41 BezirksrätInnen seit Oktober die zweitstärkste Gruppe hinter der CSU. Grund genug, sich bei ihrem jüngsten Vernetzungstreffen der BezirksrätInnen aller sieben bayerischen Bezirke selbstbewusst zu präsentieren. Schwerpunktthema beim Wintertreffen in Bad Windsheim war die Umsetzung des neuenn bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKGH) und hier insbesondere die Einführung der psychiatrischen Krisendienste in nunmehr allen sieben bayerischen Bezirken.
………. Mehr »
3.2.2019: Fraktionssprecherin von Bündnis90/Die Grünen im Bezirkstag Oberbayern in den Landesausschuss gewähltMartina Neubauer, Sprecherin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bezirkstag Oberbayern
Auf der Landesdelegiertenkonferenz in Bad Windsheim wurde Martina Neubauer, KV Starnberg bei den Wahlen am 03. Februar 2019 im ersten Wahlgang in den Landesausschuss gewählt.
Dort will Martina Verbindungen zwischen Landespolitik und den Grünen Bezirkstagsfraktionen schaffen. Die Bezirkstage sind maßgeblich für die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen, für Kultur und Heimat und für Umwelt verantwortlich.
24.1.2019: PM Volksbegehren
Pressemitteilung, 24.1.2019
Die Bezirkstagsfraktion von Bündnis90/De Grünen unterstützt das Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen. Dazu hat sie eine Pressemitteilung verfasst.
Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen im Bezirkstag Oberbayern unterstützt das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ mit großem Nachdruck. Der Fraktion ist die Bedeutung der Biodiversität und speziell auch der Bienen für die Bewahrung einer intakten Umwelt und besonders für das Leben eines jeden Menschen sehr bewusst. Der Artenschwund ist mit bis zu 75 % in den letzten 30 Jahren erschreckend. Da die Zusammenhänge in der Natur äußerst komplex sind, bedeutet das Verschwinden von bestimmten Arten, dass das natürliche Gleichgewicht außer Kontrolle gerät. Ein solcher Prozess ist ab einem bestimmten Zeitpunkt unumkehrbar. Dieser Zeitpunkt ist bei weiterem Verlauf der bisherigen Tendenzen nicht mehr weit entfernt.
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Pressemitteilung Volksbegehren
18.01./19.01.2019: Fraktionsklausur in Schloss Blumenthal Aichach-KlingenDie neue Bezirkstagsfraktion bei ihrer ersten Klausurtagung in Schloss Blumenthal in Aichach-Klingen: v.l. Joachim Siebler, Ulrike Goldstein, Jan Halbauer, Dr. Eckart Stüber, Martina Neubauer, Delija Balidemaj, Gina Merkl, Dr. Frauke Schwaiblmair, Martin Wagner, Ottilie Eberl, Elisabeth Janner, Georg Buchwieser, Erika Sturm, Petra Tuttas, Sylvio Bohr, Dr. Max Döring, Dr. Anton Speierl (Es fehlt: Sophie Harper)
Am 18.1. haben sich 17 der 18 bi der Bezirkswahl 2018 gewählten Mitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bezirkstag Oberbayern an der Grenze zwischen Oberbayern und Schwaben auf Schloss Blumenthal zum ersten Mal zur Klausur getroffen. Durch die auf mehr als das Doppelte angewachsene Fraktion gab es viel zu besprechen, zu organisieren und Aufgaben zu verteilen. Natürlich ging es auch darum, sich menschlich näher zu kommen und eine geschlossene Einheit zu bilden, um gegen die von der CSU leider geschlossene Kooperation mit FW und SPD im Bezirkstag möglichst viele grüne Ideen umzusetzen. Thematisch wurde am Samstag nach einer kurzen Nacht demzufolge auch hart gearbeitet, damit die Schwerpunkte für das Jahr 2019 aus dem Beirkstagswahlprogramm (s. Rubrik Pprogramme) definiert und angepackt werden können.
