Beiträge 2014
Petra Tuttas, Fraktionsvorsitzende
Der 3. Dezember wurde von den Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung“ erklärt. Es soll jedes Jahr auf die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen aufmerksam gemacht werden. An vorderster Stelle auf der Wunschliste am Tag der Menschen mit Behinderung stand die Forderung nach einem Bundesteilhabegesetz, das die Nachteile der bisherigen Eingliederungshilfe beseitigen soll.
Die Menschen mit Behinderung wünschen sich beispielweise, dass auch sie Geld sparen und behalten dürfen und nicht nur auf dem Sozialhilfeniveau leben dürfen.
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11.12.2014: Antrag zur Erhaltung der PIA in WaldkraiburgJohannes Becher
Antrag
Die Grünen setzen sich für den Erhalt der PIA in Waldkraiburg ein und haben erfolgreich folgenden Antrag in den Bezirkstag eingebracht:
- Der Bezirkstag des Bezirks Oberbayern bestärkt das kbo und die kbo-Heckscher-Klinikum gGmbH in ihrem Bestreben eine Institutsambulanz für Kinder und Jugendpsychiatrie in Waldkraiburg zu erhalten.
- Der Bezirkstag unterstützt zudem den Antrag der kbo-Heckscher-Klinikum gGmbH auf Errichtung einer Tagesklinik in Waldkraiburg und bittet die Bayerische Staatsregierung und das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege um wohlwollendste Prüfung des Antrags.
- Sollte tatsächlich eine Tagesklinik abgelehnt werden und somit ab dem 01.07.2015 der Betrieb einer psychiatrischen Institutsambulanz in Waldkraiburg nicht mehr möglich sein, muss der Bezirkstag dies mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, da das kbo als Kommunalunternehmen wirtschaftlichen arbeitet und wirtschaftlich arbeiten muss und nicht vom Bezirk Oberbayern bezuschusst werden kann.
17.10.2014: BezirksrätInnen in HirschaidTreffen der grünen BezirksrätInnen mit Ulli Leiner, MdL am 17. Oktober 2014 in Hirschaid
Fachgespräch mit dem gesundheits- und pflegepolitischen Sprecher der Landtagsfraktion und Gabi Bayer zur Professionalisierung in der Pflege und Einführung einer Pflegekammer
(http://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/gesundheit-und-soziales/warum-bayern-eine-pflegekammer-braucht)
27.9.2014: Preisverleihung „Der Grüne Wanninger“ 2014Freiraum e.V.
Das grüne Klapprad
Am 27. September 2014 verlieh die Fraktion der GRÜNEN im Bezirkstag Oberbayern im Dachauer Schloss den Kulturpreis „Der Grüne Wanninger“.
Preisträger sind der Freiraum Dachau, ein von Jugendlichen und jungen Erwachsenen selbstverwaltetes Jugendzentrum http://freiraum-dachau.de/, sowie Das grüne Klapprad, http://www.dasgrueneklapprad.de/ eine integrative Band mit zahlreichen Auftritten in Oberbayern.
Die Berichte über die Preisverleihung finden Sie in der Dachauer Ausgabe der SZ: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/wanninger-preis-kultur-von-unten-ganz-oben-gefeiert-1.2150680
27.9.2014: Der Grüne Wanninger 2014
Einmal im Jahr …
… verleiht die Fraktion der GRÜNEN im Bezirkstag Oberbayern den Kulturpreis „Der Grüne Wanninger“ und lädt herzlich zur Preisverleihung ein.
Der Grüne Wanninger 2014, der Kulturpreis der Grünen Bezirkstagsfraktion, geht diesmal in den Landkreis Dachau.
Preisträger sind der Verein Freiraum e.V. (der ein selbstverwaltetes Jugendzentrum betreibt) und die Band „Das Grüne Klapprad“.
http://www.dasgrueneklapprad.de/
Die Preisverleihung findet am Samstag, 27. September 2014 um 18 Uhr (Einlass 17:30 Uhr) im Schloss Dachau statt.
http://www.schloss-dachau.com/
29.7.2014: Antrag auf Ausschreibung für Kantinenpächter 2014
Kantine: Im Bezirkstagsgebäude wird die Kantine umgebaut und ab Herbst erfolgt eine neue Ausschreibung zur Verpachtung der Kantine. Da die Kantine immerhin rund 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, haben wir folgenden Antrag gestellt um die Qualität der Kantine zu verbessern:
10.7.2014: Anfrage zu Persönliches Budget für Menschen mit BehinderungPetra Tuttas, Fraktionsvorsitzende
Anfrage
Persönliches Budget im Bezirk Oberbayern
Dazu stellen wir folgende Fragen und bitten um Beantwortung im nächsten Sozialausschuss
- Wie viele Anträge für das Persönliche (trägerübergreifende) Budget gehen pro Jahr bei der Bezirksverwaltung ein?
- Wie viele Anträge werden davon genehmigt?
- Nach welchen Kriterien wird eine Gewährung bzw. eine Ablehnung begründet? Wir bitten um Übermittlung des Kriterienkatalogs.
- Enthalten Ablehnungen einen rechtskräftigen Bescheid, gegen den die Betroffenen ggf. klagen können?
- Wie lange ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit für einen Antrag zum Persönlichen (trägerübergreifenden) Budget?
- Welche Maßnahmen hat die Bezirksverwaltung bereits ergriffen, um das Persönliche (trägerübergreifende) Budget zu fördern?
- Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um Menschen mit Behinderung zu einem Antrag für das Persönliche Budget zu ermuntern und die Antragstellung zu erleichtern.
Das Antwortschreiben des Bezirkstagspräsidenten
29.6.2014: Ausflug nach Landsberg, Samstag 12.7.2014
Liebe Grüne und Freunde der Grünen,
einmal im Jahr …
… lädt die Fraktion der GRÜNEN im Bezirk Oberbayern zu einer (Bus)-Fahrt in eine der Einrichtungen des Bezirks ein.
http://www.gruene-bezirkstag-oberbayern.de/bezirkstagsfraktion/
Am Samstag 12. Juli 2014 besuchten wir die Imkerei-Fachberatung des Bezirks. Der Fachberater des Bezirks Oberbayern – Herr Arno Bruder – erzählte uns einiges über Bienen, Honig und die Imkerei.
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9.6.2014: Grüne Bezirkstagsfraktion besucht das Isar-Amper-Klinikum
Grüne Bezirkstagsfraktion besucht das Isar-Amper-Klinikum
In den vergangenen Wochen gab es einige negative Schlagzeilen und deshalb besuchte die Grüne Bezirkstagsfraktion im Isar-Amper-Klinikum in Haar die Allgemeinpsychiatrie, die Forensik und die Suchtabteilung, um sich selbst ein Bild vor Ort zu machen.
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16.4.2014: Besuch der Herzogsägmühlev.l. Sylvio Bohr, Roland Zintl, Elisabeth Janner, Hans Rock, Fachbereichsleiter Herzogsägmühle, Petra Tuttas, Jan Halbauer
Die Fraktion besucht die Herzogsägmühle, um sich vor Ort ein Bild über die Einrichtung zu machen. Wichtigstes Thema natürlich die inklusion. Inklusion bedeutet Teilhabe für Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Trotzdem sich die Herzogsägmühle eher als ein eigenes kleines Dorf präsentiert, bemühen sich alle Beteiligten den Menschen mit Behinderung vielfältige Angebote zu bieten. Auch viele MitarbeiterInnnen wohnen auf dem Gelände, so dass eine natürliche Lebenssituation entsteht.
Weitere Informationen über die Herzogsägmühle
Der gesundheitspolitische Kongress in Irsee steht ganz im Zeichen der Änderung bei der Finanzierung der Kliniken. (PEPP).
Die Bezirkskliniken sind stark von der Neueinführung der PEPPs betroffen und das nicht in positivem Sinne. Deshalb möchten wir euch auf die online–Petition hinweisen zum Thema PEPP (Pauschaliertes Entgeltsystem für Psychiatrie und Psychosomatik).
Bitte nachfolgende Petition unterschreiben und weiterverbreiten.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_10/_25/Petition_46537.mitzeichnen.html
v.l. Barbara Holzmann, Joachim Siebler, Petra Tuttas, Gabi Bayer und Kirsi Hofmeister-Streit.
Bezirksgrüne beim gesundheitspolitischen Kongress der bayerischen Bezirke 2014 im Kloster Irsee.
13.2.2014: Besuch des BBW Johanneskirchen
Die Fraktion besucht das Berufsbildungswerk Johanneskirchen.
Foto: Führung durch die Druckerei des Berufsbildungswerkes.