Initiative:
Antrag
27/AN/003/2019Antragsdatum:
13.04.2019
Sozial- und GesundheitsausschussStatus:
In Bearbeitung
Inhalt der Initiative
Anlass der Initiative
Antragstext
Im Sozialausschuss werden zahlreiche Bauprojekte für die Versorgung von Menschen mit Behinderung
zur Entscheidung vorgelegt. Diese Vorhaben sind häufig mit großen strukturellen Auswirkungen
und der Bindung hoher Finanzmittel verbunden.
Um die Sitzungen im Vorfeld effektiv und effizient vorbereiten zu können, wird die Sozialverwaltung
gebeten, den Bezirkstagsmitgliedern einen Maßnahmenkatalog der Baumaßnahmen für die kommenden
zwei Jahre vorzulegen und diesen jährlich fortzuschreiben.
Begründung
Initiatoren
Martina Neubauer
Verlauf der Initiative
Sozial- und Gesundheitsausschuss
6. Juni 2019
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Beschluss
Die Verbände werden gebeten, bei ihren Einrichtungen zu eruieren, welche und in welcher Höhe Baumaßnahmen in den kommenden zwei Jahren umgesetzt werden sollen und diese Informationen anschließend der Sozialverwaltung zur Zusammenstellung eines Maßnahmenkatalogs zur Verfügung zu stellen.
Abstimmung
zur Kenntnis genommen
Bewertung der Initiative mit Ausblick
Status
In Bearbeitung
Umsetzungszeitpunkt
31.08.2019
Umsetzungsmaßnahme
Rücksprache zwischen Verbänden und Einrichtungen mit anschließender Rückmeldung an die Sozialverwaltung
Ergebnis
Nach eingehender Erörterung der tatsächlichen Intention des Antrags sichert die Verwaltung zu, zukünftig frühzeitiger im Rahmen der Sitzungen des Sozial- und Gesundheitsausschuss über geplante Bauförderungsvorhaben zu informieren. Auf Anregung des Vorsitzenden wird der Antrag zurückgenommen.
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird gebeten frühzeitig im Rahmen der Sitzungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses über geplante Bauförderungsvorhaben zu informieren.
Resümee bzw. Bewertung des Ergebnisses
Konsequenz
Überprüfung, ob die Abfrage bis zum vereinbarten Datum (Umsetzungstermin) erfolgt ist.
