Initiative:
Antrag
24Antragsdatum:
23.12.2021
In den zuständigen GremienStatus:
Eingereicht und In Bearbeitung
Inhalt der Initiative
Anlass der Initiative
Im Rückblick auf den Ablauf des Plenums vom 16.12.2021 und der anschließenden Ausschüsse beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Klarstellung bzw. eindeutige Regelungen für zukünftige Hybridsitzungen.
Antragstext
– Vor Beginn der Sitzung ist durch die Sitzungsleitung die Anwesenheit der Onlineteilnehmer*innen durch aktive mündliche Rückmeldung oder Bestätigung der Anwesenheit im Chat sicherzustellen.
– Vor Beginn der Sitzung ist durch die Sitzungsleitung zu prüfen, ob alle Onlineteilnehmer*innen mögliche Tischvorlagen per Mail o.ä. erhalten haben.
– Der Chat wird während der gesamten Sitzung durch die Sitzungsleitung oder eine Assistenz kontrolliert.
– Den Onlineteilnehmer*innen wird ausreichend Zeit für Wortmeldungen und Abstimmungen gegeben (Wartezeit 1 Minute).
– Die Abstimmung für die Onlineteilnehmer*innen wird eindeutig geregelt, entweder durch persönliches Handheben oder durch das Heben der elektronischen Hand, damit das Ergebnis bei Abstimmungen eindeutig feststeht.
Begründung
Um sicherzustellen, dass Onlineteilnehmer*innen ihr Stimmrecht ausüben und dem Sitzungsverlauf ordnungsgemäß folgen können, ist eine Präzisierung der Regelungen zum Ablauf der Hybridsitzungen erforderlich.
Initiatoren
Ulrike Goldstein
Verlauf der Initiative
26. Februar 2022
Antwort des Bezirkstagspräsidenten
Beschluss
Auf unseren Antrag erhielten wir am 10.02.2022 die am 26.01.2022 formulierte Antwort auf unseren Antrag.
Die Antwort findet man unter dem „Link zur Sitzung“.
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
11. Februar 2022
Besprechung in der Fraktionssitung am 11.02.2022
Beschluss
Ein Antrag zielt an sich auf die Behandlung im zuständigen Ausschuss. In der Fraktionssitzung steht zur Diskussion, ob die Antwort des Präsidenten zufriedenstellend ist bzw. wie die Fraktion weiter damit verfährt.
Bewertung der Initiative mit Ausblick
Status
Eingereicht und In Bearbeitung
