Anfrage bezüglich Südbayerische Wohn- und Werkstätten

SWW

Anfrage

Der Arbeitskreis Soziales der Fraktion B 90/Die Grünen hat am 6. Dezember 2010 dem SWW, Südbayerische Wohn- und Werkstätten für Blinde und Sehbehinderte gGmbH München, einen Informationsbesuch abgestattet. In Zusammenhang mit dem Besuch drängen sich einige Fragen auf, um deren Beantwortung wir bitten,

• Nach Auskunft der Leitung der Einrichtung wurde bereits im Sommer 2010 beantragt, mit ca. 30 Personen neue Räumlichkeiten in München-Sendling zu beziehen, um der entstandenen Raumenge in der Roßtalerweg zu entkommen und wieder ein qualitativ angemessenes Arbeitsangebot machen zu können. Wird der Vertrag für das Mietobjekt nicht bald abgeschlossen, besteht die Gefahr, dass das Mietobjekt nicht mehr zur Verfügung steht. Wie ist hier der Verfahrensstand, bis wann ist mit einer Entscheidung der Verwaltung zu rechnen? Welcher Bearbeitungszeitraum für eine Entscheidungsfindung ist für die Verwaltung in solchen Fällen vorgesehen?
• Wie geht die Verwaltung bei eingehenden Anfragen oder Anträgen mit der Bestätigung von Eingängen um? Uns wird immer wieder berichtet, dass keine Eingangsbestätigungen zugeschickt werden.

• Wie wird im Fall einer Ablehnung der in Aussicht genommenen Räumlichkeiten die adäquate Betreuung der Förderstättengänger sichergestellt?
• Hält die Verwaltung das HMB-Verfahren auch für Menschen mit zusätzlichen Sinnesbehinderungen für geeignet? Gibt es dazu Aussagen von Frau Dr. Metzler?

a)    Falls die Verwaltung das Verfahren grundsätzlich auch für diesen Personenkreis für geeignet hält, bitten wir um entsprechende Begründung.

b)    Falls die Verwaltung das Verfahren für nicht geeignet hält, bitten wir um Darstellung, wie die Einstufung des betreffenden Personenkreises und die im Zusammenhang stehenden Personalschlüssel definiert werden sollen.

Martina Neubauer, Fraktionsvorsitzende

zurück